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Perspektiven europäischer Strukturpolitik nach 2006

Perspektiven europäischer Strukturpolitik nach 2006: Reformbedarf und Konsequenzen für Nordrhein-Westfalen; Expertise für die Staatskanzlei des Landes NRW. Gelsenkirchen: Inst. Arbeit und Technik. Projektbericht des Instituts Arbeit und Technik, Nr. 2002-03

Müller, Angelika / Potratz, Wolfgang / Rehfeld, Dieter / Widmaier, Brigitta

Zusammenhang:

Die gegenwärtige Programmperiode der EU-Strukturfonds läuft von 2000 bis 2006. Darüberhinaus werden für die gegenwärtigen Ziel-2-Regionen wahrscheinlich keine Mittel mehr zur Verfügung stehen. Vor diesem Hinmtergund untersucht die Studie verschiedene Reformmodelle für die EU-Strukturpolitik und ihre Konsequenzen für Nordrhein-Westfalen. Der Ausgangspunkt ist dabei eine Analyse des EU-Finanzsystems, das die Anreize und auch den Rahmen für eine Reform abgibt. Reformvorschläge, die von einer Bewahrung des status quo bis zum Ersatz der Strukturfonds durch einen Finanzausgleich reichen, werden vorgestellt und diskutiert. Im Ergebnis eröffnet keines der Modell den Ländern einen grösseren Handlungsspielraum, weil die EU-Wettbewerbs- und Beihilfenkontrollpolitik jede Variante einer Sachkapitalinvestitionen umverteilenden Politik enge Grenzen zieht. Eine Perspektive wird deshalb nur in einer entschiedenen Strategie der regionalen Kompetenzbildung gesehen, die wachstumsorientiert ist und auf einen Qualitätswettbewerb der Regionen setzt.